EU-Wahrheitsbehörde: Von der Leyens massiver Angriff auf freie Medien | NIUS Live
Die Europäische Union unter Ursula von der Leyen will mit dem sogenannten European Democracy Shield ein riesiges Netz aus quasi-staatlichen Medien aufbauen und die kritische Medienlandschaft im Internet massiv einschränken. Unter dem Deckmantel „Kampf gegen Desinformation“ läuft ein Generalangriff auf die Pressefreiheit und Meinungsfreiheit in der EU. Es geht um Milliarden Euro Steuergelder, die in ein Agora EU-Förderprogramm fließen sollen, um „etablierte Medien“ zu stärken, während unabhängige Stimmen und alternative Medien aus dem Markt gedrängt werden sollen. Dazu kommt ein European Network of Fact Checkers, das direkt EU-Behörden zuarbeiten und sogar ein Archiv der Wahrheit anlegen soll – ein echtes Orwell’sches Wahrheitsministerium. Neu gegründet wird außerdem ein Europäisches Zentrum für demokratische Resilienz, das Kritik von „innen und außen“ als Bedrohung einstuft und frühzeitig bekämpfen soll. Ursula von der Leyen spricht in ihrer Rede von der Notwendigkeit, das Vertrauen in die Wahrheit zu schützen – doch was wirklich dahintersteckt, ist der Versuch, Algorithmen von Plattformen wie YouTube zu kontrollieren, unliebsame Inhalte zu demonetarisieren und Influencer streng zu regulieren. Über die AVMD-Richtlinie sollen „Medien von allgemeinem Interesse“ bevorzugt werden, während kritische Berichterstattung in den Feeds verschwindet. Das Ziel: Die EU entscheidet künftig, was Wahrheit ist – und was nicht.
„Zensursulas“ neue Internetschranke: Die EU-Passkontrolle im Netz - TE Wecker am 19 04 2026
"„Zensursulas“ neue Internetschranke: Die EU-Passkontrolle im Netz Brüssel nennt es Kinderschutz. Tatsächlich entsteht die nächste digitale Einlasskontrolle: Erst Ausweis, dann Zugang. Ein freies Internet lebt davon, dass der Zugang grundsätzlich offen ist. Die EU will dieses Prinzip umdrehen: Zugang nur noch nach Nachweis. Unter dem Etikett „Kinderschutz“ baut Brüssel die nächste digitale Schranke: Erst Ausweis, dann Zugang. Die neue EU-Alters-App, die von der Leyen in der vergangenen Woche angepriesen hat, ist mehr als nur Jugendschutz. Sie ist ein weiterer Schritt zu einem Netz, in dem der Bürger sich erst legitimieren muss, bevor er lesen, sehen oder sprechen darf. Heute heißt es Altersnachweis. Morgen digitale Wallet, Plattformpflichten und noch mehr Zugangskontrollen. Das freie Netz verschwindet nicht auf einen Schlag, sondern scheibchenweise." Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=ZT60qbdkVR4&list=LL&index=389&t=14s . Entnommen: 10.07.2026.
EU-Horrorplan! Meinungsfreiheit nur noch mit Zertifikat wie bei Corona!
Am 15. April 2026 hat Ursula von der Leyen in Brüssel eine EU-App verkündet, mit der sich alle Bürger bei Social Media ausweisen sollen – nach dem Vorbild des Corona-Impfzertifikats. Wörtlich: "Dasselbe Prinzip, dasselbe Modell." Das ist der größte Angriff auf die Meinungsfreiheit in der Geschichte der Europäischen Union. In diesem Video zeige ich Ihnen: 📊 Den O-Ton der Pressekonferenz "Keine Ausreden mehr" – von der Leyen verrät sich selbst 👉 Warum die Tagesschau den Skandal als "Jugendschutz" verkauft 📊 Wie von der Leyen die Meinungsfreiheit mit einer Flasche Schnaps vergleicht 👉 Warum Artikel 5 des Grundgesetzes hier gebrochen wird 📊 Peter Magyar in Ungarn: Erster Amtsakt = Nachrichtensendungen abschalten – gefeiert von UvdL 👉 Der Digital Services Act und sein Trick mit dem Wort "harmful content" 📊 Warum die EU bis Trump alle Plattformen liebte – und sie jetzt hasst. Das Interview mit Joachim Steinhöfel zur rechtlichen Dimension finden Sie in der zweiten Hälfte des Videos.
Steinhöfel warnt: „Infrastruktur zur Totalüberwachung“ – Chatkontrolle 1 ist nur der erste Schritt
Mit einem schmutzigen Trick drückt die EU-Kommission die Chatkontrolle durch das Europäische Parlament – obwohl dieses sie bereits zweimal abgelehnt hat. Die Bürger sind dagegen machtlos. Und dahinter steckt nach Ansicht von Joachim Steinhöfel vor allem die CDU. Der Rechtsanwalt zeigt sich wenig überrascht: Es sei kaum noch erkennbar, wofür die CDU eigentlich stehe – außer für das Beschneiden der Rechte der Bürger. Steinhöfel führt zahlreiche Prozesse gegen entsprechende Eingriffe in die Freiheitsrechte und beschreibt diese in seinem Buch Der Staat gegen Steinhöfel. Die Wiedereinführung der Chatkontrolle füge sich in eine Reihe freiheits- und bürgerfeindlicher Gesetze ein, mit denen das Internet stärker reguliert werden solle. Die Politiker in Deutschland hätten „Angst“ vor kritischen Medien und mündigen Bürgern, so Steinhöfel.
Mehrheit stimmt dagegen – Gesetz gilt trotzdem: Der EU-Trick erklärt
Wie gewinnt man eine Abstimmung, obwohl eine Mehrheit dagegen ist? Durch unfaire Tricks. Erfahren Sie hier, wie im EU-Parlament für die Chatkontrolle getrickst wurde. Es ist haarsträubend.
