Prozess gegen Deutschland: Harald Martenstein – seine ganze Rede! Warnung vor AfD-Parteiverbot
Prozess gegen Deutschland: Harald Martenstein – seine ganze Rede! Warnung vor AfD-Parteiverbot Im Thalia-Theater rechnet Publizist Harald Martenstein mit der Debatte über ein mögliches Parteiverbot ab. Er warnt vor einer „gelenkten Demokratie“ und stellt die Frage nach Legitimität, Mehrheiten und Verfassung. Martenstein zieht historische Vergleiche, verweist auf 1933, China unter Mao und aktuelle autoritäre Regime. Zugleich kritisiert er den inflationären Gebrauch des Nazi-Vergleichs und fordert eine klare Trennlinie zwischen autoritären Systemen und freiheitlicher Demokratie. Eine Rede, die provoziert – und polarisiert. Quelle: Thalia Theater. Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=uNHf8FQzWy4 . Entnommen: 03.04.2026.
„Das war ein politischer Skandal“ – Staatsrechtler Rupert Scholz im Interview
Das Verwaltungsgericht Köln hat im Eilverfahren die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch den Verfassungsschutz gekippt. Für den Staatsrechtler und Verteidigungsminister a.D. Rupert Scholz war bereits die Einstufung ein Skandal.
